Rechtsprechung
BAG, 31.03.1993 - 7 AZR 12/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Wirksamkeit der Befristung eines Arbeitsverhältnisses wegen geplanter Stellenverminderung - Erfordernis ausreichend konkreter Anhaltspunkte - Unsicherheit der Prognose - Befristungsmöglichkeit bei vorübergehendem Mehrbedarf - Berücksichtigung von Personalabgängen bei ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Berlin, 26.05.1992 - 53 Ca 18739/91
- LAG Berlin, 06.10.1992 - 3 Sa 68/92
- BAG, 31.03.1993 - 7 AZR 12/93
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BAG, 10.06.1992 - 7 AZR 345/91
Auszug aus BAG, 31.03.1993 - 7 AZR 12/93
Die Ungewißheit, die jeder prognostischen Wertung innewohnt, ändert nichts daran, daß der Prognose des Arbeitgebers ausreichende konkrete Anhaltspunkte zugrunde liegen müssen; die bloße Unsicherheit über die zukünftige Entwicklung des Arbeitskräftebedarfs reicht nicht aus (ständige Rechtsprechung, vgl. zuletzt z.B. Senatsurteil vom 11. Dezember 1991 - 7 AZR 170/91 - EzA § 620 BGB Nr. 111; Senatsurteil vom 10. Juni 1992 - 7 AZR 345/91 -, n.v.).Nach der Rechtsprechung des Senats (vgl. z.B. Urteil vom 10. Juni 1992 - 7 AZR 345/91 -) braucht der Arbeitgeber zu erwartende Personalabgänge in seine Bedarfsprognose nur insoweit einzubeziehen, als sie mit einiger Sicherheit zu erwarten sind.
- BAG, 11.12.1991 - 7 AZR 170/91
Befristung für die Dauer eines Einarbeitungszuschusses
Auszug aus BAG, 31.03.1993 - 7 AZR 12/93
Die Ungewißheit, die jeder prognostischen Wertung innewohnt, ändert nichts daran, daß der Prognose des Arbeitgebers ausreichende konkrete Anhaltspunkte zugrunde liegen müssen; die bloße Unsicherheit über die zukünftige Entwicklung des Arbeitskräftebedarfs reicht nicht aus (ständige Rechtsprechung, vgl. zuletzt z.B. Senatsurteil vom 11. Dezember 1991 - 7 AZR 170/91 - EzA § 620 BGB Nr. 111; Senatsurteil vom 10. Juni 1992 - 7 AZR 345/91 -, n.v.).
- BAG, 01.12.1993 - 7 AZR 252/93
Befristung wegen geplanter Stellenverminderung - Wirksamkeit der Befristung eines …
Der erkennende Senat hat in seinen Urteilen vom 31. März 1993 - 7 AZR 536/92 - und - 7 AZR 12/93 -, die ebenfalls die Befristung der Arbeitsverträge von Reinigungskräften der Beklagten aus Anlaß der Errichtung des Universitätsklinikums Rudolf Virchow und damit gleichgelagerte Sachverhalte betrafen, die Anforderungen präzisiert, die an die Darlegung der Beklagten hinsichtlich der durch die Zusammenlegung der Standorte Charlottenburg und Wedding zu erwartenden Personaleinsparungen zu stellen sind. - BAG, 01.12.1993 - 7 AZR 492/93
Befristung eines Arbeitsverhältnisses wegen geplanten Stellenabbaus - …
Der erkennende Senat hat in seinen Urteilen vom 31. März 1993 - 7 AZR 536/92 - und - 7 AZR 12/93 -, die ebenfalls die Befristung der Arbeitsverträge von Reinigungskräften der Beklagten aus Anlaß der Errichtung des Universitätsklinikums Rudolf Virchow und damit gleichgelagerte Sachverhalte betrafen, die Anforderungen präzisiert, die an die Darlegung der Beklagten hinsichtlich der durch die Zusammenlegung der Standorte Charlottenburg und Wedding zu erwartenden Personaleinsparungen zu stellen sind.